Kiesabbau und Deponieprojekt

Geschäftsbericht 2023

Kiesabbauprojekt Sonnenberg, Niederwil

Anfangs 2019 lag das Projekt «Kiesabbau Sonnenberg» der Holcim Kies und Beton AG öffentlich auf. Dagegen gingen zahlreichen Einsprachen ein. Im Juli 2021 hat die Holcim Kies und Beton AG das Gesuch zum Projekt samt den dazugehörigen Teilprojekten zurückgezogen. Die am 18. Januar 2019 erlassenen Plandokumente wurden dementsprechend durch den Gemeinderat aufgehoben. Das eingereichte Baugesuch wurde infolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.

Im Jahr 2022 hat die Holcim Kies und Beton AG das Gesuch über das Projekt «Kiesabbau Sonnenberg» samt den dazugehörigen Teilprojekten (Abbauplan inkl. Baugesuch, Teilstrassenprojekt und Wasserbauprojekt) erneut eingereicht. Die 3. Vorprüfung durch den Kanton sowie die Beurteilung durch den Gemeinderat im Frühling 2023 haben ergeben, dass das Projekt in einigen Punkten anzupassen ist. Seither sind bei der Gemeinde keine aktualisierten Unterlagen mehr eigegangen. Nach Vorliegen des überarbeiteten Projekts wird der Gemeinderat erneut darüber befinden und entscheiden, ob das Projekt zur Mitwirkung freigegeben werden kann.

Deponieprojekt Ruetwis, Niederwil

Seit dem Jahr 2018 betreiben die ARGE Brunner Umweltservice AG, Flawil, und Heinz Kaiser AG, Oberbüren, die Deponie Ruetwis, Niederwil. Die ARGE Ruetwis stellte im Januar 2023 ein Gesuch um Verlängerung der Baubewilligung für die entsprechende Deponie. Denn die Rekultivierungs- und Abschlussarbeiten waren noch im Gange. In diesem Zusammenhang wurden auch der Rückbau des Weges (Trottoirs) sowie die Sanierung der Elektrizitätsleitung in Angriff genommen. Das Trottoir nördlich der Autobahn und der Unterführung wurde im Frühling zurückgebaut – der Teil südlich der Autobahn im Verlaufe des Jahres. Dieses Vorgehen erfolgte unter anderem auch auf Wunsch des Landbesitzers sowie in Absprache mit den Anwohnenden.

Der Gemeinderat sowie das Amt für Umwelt (AFU) gewährten der ARGE Ruetwis für den Abschluss der Rekultivierungsarbeiten eine Frist bis 31. Dezember 2023. Das AFU führte auch im vergangenen Jahr erneut eine Kontrolle durch, welche zu keinen Beanstandungen geführt hat. Am 31. Oktober 2023 ist die Schlussabnahme der Deponie durch das AFU erfolgt. Entsprechend findet nun die Nachsorgephase (Rekultivierung) statt, in welcher die Betreiberin jährlich einen Kontrollaugenschein durch eine Bodenkundliche Baubegleitung (BBB) ausführen zu lassen hat.

Im Jahr 2023 wurden noch rund 7’000 m3 an losem Deponiebaumaterial eingebaut. Die Gemeinde erhält aufgrund der Vereinbarung eine Gebühr für die Ablagerung. Im Januar 2023 wurde die Gebühr für das Jahr 2022 von Fr. 15’541 überwiesen. Im Dezember 2023 folgte die restliche Gebühr für das Jahr 2023 von Fr. 5'003. Beide Zahlungen wurden im Bilanzkonto 209102 verbucht.

Deponieprojekt Nutzenbuecherwald, Niederwil

Wie im Geschäftsbericht 2022 bereits erwähnt, hat die Koch AG, Appenzell im Jahr 2020 ein Gesuch für das Deponieprojekt Nutzenbuecherwald bei der Gemeinde Oberbüren sowie der Stadt Gossau zur 1. Vorprüfung eingereicht. Die Unternehmung plant, während rund 30 Jahren auf einer Fläche von knapp 24 Hektaren unverschmutztes Aushubmaterial fach- und umweltgerecht zu deponieren. Jährlich sollen rund 150'000 Kubikmeter Material abgelagert werden. Die Gesamtkapazität liegt bei rund 3.4 Millionen Kubikmetern. Für dieses Vorhaben sind weitere Grundlagen erforderlich, insbesondere ein Sondernutzungsplan Deponie und eine Rodungsbewilligung mit Aufforstungsplan. Ebenfalls gehört eine positive Umweltverträglichkeitsprüfung durch den Kanton dazu.

Für den Sondernutzungsplan sind die beiden Standortgemeinden Gossau und Oberbüren zuständig. Sie müssen diesen erlassen, wenn das Projekt alle gesetzlichen Vorgaben erfüllt. Im Sommer 2022 wurde das öffentliche Mitwirkungsverfahren entsprechend durchgeführt. Parallel dazu wurden die Unterlagen dem Kanton zur 2. Vorprüfung zugestellt. Innerhalb der Frist gingen insgesamt 67 Eingaben von rund 100 Personen bei der Stadt Gossau und der Gemeinde Oberbüren ein.

Die Betreiberin hat das Strassenprojekt anschliessend überarbeitet. Die Überarbeitung sah auf dem Deponiegebiet wesentlich mehr klassierte Strassen vor als bisher. Diese Änderungen tangieren Grundeigentümer und Erholungssuchende. Deshalb haben sich die Betreiberin und die Standortgemeinden darauf geeinigt, für den überarbeiteten Teilstrassenplan von Mitte Juni bis Mitte Juli 2023 eine ergänzende Mitwirkung durchzuführen. Zum Deponieprojekt sind noch letzte Unterschriften der Grundeigentümer innerhalb des Perimeters ausstehend. Daher kann die öffentliche Auflage des Deponieprojekts frühestens Mitte des Jahres 2024 durchgeführt werden.

Deponie Thurhof, Oberbüren

Gemäss Richtplan-Anpassung 2023 ist der Deponiestandort Thurhof definitiv in der Kategorie A vorgesehen. Die HASTAG AG erarbeitet an diesem Standort ein Vorprojekt. Unabhängig davon, ob die Deponie erfolgt oder nicht, soll der Geh- und Radweg durch das Tiefbauamt (TBA) des Kantons St. Gallen realisiert werden. Sämtliche Unterlagen der HASTAG AG sowie des TBA werden aktuell fertig erarbeitet. Sobald alle Unterlagen vollständig geprüft werden konnten, werden diese zur Mitwirkung verabschieden. Dies Mitwirkung wird voraussichtlich im Herbst 2024 durchgeführt.


 


2. Juni 2023

Kiesabbauprojekt Sonnenberg

Bereits im September 2022 wurde darüber informiert, dass die Holcim Kies und Beton AG das Gesuch über das Projekt «Kiesabbau Sonnenberg» samt den dazugehörigen Teilprojekten (Abbauplan inkl. Baugesuch, Teilstrassenprojekt und Wasserbauprojekt) erneut eingereicht hat. Die 3. Vorprüfung durch den Kanton sowie die Beurteilung durch den Gemeinderat haben ergeben, dass das Projekt in einigen Punkten anzupassen ist. Nach Vorliegen des überarbeiteten Projekts wird der Gemeinderat erneut darüber befinden und entscheiden, ob das Projekt zur Mitwirkung freigegeben werden kann.


Geschäftsbericht 2022

Deponieprojekt Ruetwis, Niederwil

Seit dem Jahr 2018 betreiben die ARGE Brunner Umweltservice AG, Flawil und Heinz Kaiser AG, Oberbüren die Deponie Ruetwis, Niederwil. Bis Ende Dezember 2022 konnten rund 22’000 m3 an losem Deponiebaumaterial eingebaut werden. Das Amt für Umwelt führt jeweils Kontrollen auf der Deponie durch. Dabei ist es bis jetzt zu keinen Beanstandungen gekommen. Im Jahr 2023 wird das Projekt voraussichtlich definitiv abgeschlossen.

Die Gemeinde erhält aufgrund einer Vereinbarung eine Gebühr für die Ablagerung. Im Januar 2022 wurde die Gebühr für das Jahr 2021 von Fr. 22'371.10 überwiesen, welche im Bilanzkonto 209102 verbucht wurde.

Deponieprojekt Nutzenbuecherwald

Wie im Geschäftsbericht 2021 bereits erwähnt, hat die Koch AG, Appenzell im Jahr 2020 ein Gesuch für das Deponieprojekt Nutzenbuecherwald bei der Gemeinde Oberbüren sowie der Stadt Gossau zur 1. Vorprüfung eingereicht. Die Unternehmung plant, während rund 30 Jahren auf einer Fläche von knapp 24 Hektaren unverschmutztes Aushubmaterial fach- und umweltgerecht zu deponieren. Jährlich sollen rund 150'000 Kubikmeter Material abgelagert werden. Die Gesamtkapazität liegt bei rund 3.4 Millionen Kubikmetern.

Für dieses Vorhaben sind weitere Grundlagen erforderlich, insbesondere ein Sondernutzungsplan Deponie und eine Rodungsbewilligung mit Aufforstungsplan. Ebenfalls gehört eine positive Umweltverträglichkeitsprüfung durch den Kanton dazu.

Für den Sondernutzungsplan sind die beiden Standortgemeinden Gossau und Oberbüren zuständig. Sie müssen diesen erlassen, wenn das Projekt alle gesetzlichen Vorgaben erfüllt. Die Gemeinden können jedoch im Bewilligungsverfahren in gewissem Ausmass Einfluss nehmen. Beim Deponieprojekt Nutzenbuecherwald ist dies unter anderem bei der Betriebsdauer und der Höhe der beiden Hügel geschehen.

Im Sommer 2022 wurde das öffentliche Mitwirkungsverfahren durchgeführt. Parallel dazu wurden die Unterlagen dem Kanton zur 2. Vorprüfung zugestellt. Innert der Frist gingen insgesamt 67 Eingaben von rund 100 Personen bei der Stadt Gossau und der Gemeinde Oberbüren ein. Zusammen mit der Stadt Gossau werden die Eingaben gesichtet und beurteilt. Zu gegebener Zeit wird die Bevölkerung anschliessend über das weitere Vorgehen informiert.


2. September 2022

Neueingabe Kiesabbauprojekt Sonnenberg

Die Holcim Kies und Beton AG hat das Gesuch über das Projekt «Kiesabbau Sonnenberg» samt den dazugehörigen Teilprojekten (Abbauplan inkl. Baugesuch, Teilstrassenprojekt und Wasserbauprojekt) erneut eingereicht. Der Gemeinderat wird die Unterlagen nun sichten und das weitere Vorgehen betreffend Durchführung Vorprüfung und Mitwirkungsverfahren festlegen.


19. August 2022

Deponieprojekt Nutzenbuecherwald
Rege Teilnahme am Mitwirkungsverfahren

Die Frist zur Mitwirkung beim Deponieprojekt Nutzenbuecherwald lief Mitte Juli 2022 ab. Es gingen insgesamt 67 Eingaben von rund 100 Personen bei der Stadt Gossau und der Gemeinde Oberbüren ein. Zusammen mit der Stadt Gossau werden wir nun die Eingaben sichten, beurteilen und eine Stellungnahme dazu abgeben. Zu gegebener Zeit wird die Bevölkerung anschliessend über das weitere Vorgehen informiert.


3. Juni 2022

Deponieprojekt Nutzenbuecherwald
Der Stadtrat Gossau sowie der Gemeinderat Oberbüren eröffnen das Mitwirkungsverfahren für die geplante Deponie Nutzenbuecherwald. Stellungnahmen können vom 7. Juni 2022 bis 15. Juli 2022 eingereicht werden. Zum Deponieprojekt finden zwei Informationsanlässe statt: am 15. Juni 2022 in Gossau und am 16. Juni 2022 in Niederwil.

Das Appenzeller Bauunternehmen Koch AG plant im Nutzenbuecherwald, auf dem Gebiet der Gemeinde Oberbüren und der Stadt Gossau, eine Deponie. Während rund 30 Jahren soll auf einer Fläche von knapp 24 Hektaren unverschmutztes Aushubmaterial fach- und umweltgerecht deponiert werden. Jährlich werden rund 150'000 Kubikmeter Material abgelagert; die Gesamtkapazität liegt bei rund 3,4 Millionen Kubikmetern. Dieses wird zu zwei Hügeln mit 23 und 37 Metern Höhe aufgeschüttet. Der Wald wird jeweils kleinflächig gerodet und zur Kantonsstrasse wird dauernd ein Waldstreifen bestehen bleiben. Nach Abschluss des Deponiebetriebes wird das gesamte Gebiet wieder als Mischwald genutzt.

Gemeinde muss Planverfahren durchführen

Der Kanton hat diesen Deponiestandort im kantonalen Richtplan eingetragen. Für dieses Vorhaben sind weitere Grundlagen erforderlich, insbesondere ein Sondernutzungsplan Deponie und eine Rodungsbewilligung mit Aufforstungsplan. Ebenfalls gehört eine positive Umweltverträglichkeitsprüfung durch den Kanton dazu.

Für den Sondernutzungsplan sind die beiden Standortgemeinden Gossau und Oberbüren zuständig. Sie müssen diesen erlassen, wenn das Projekt alle gesetzlichen Vorgaben erfüllt. Die Gemeinden können jedoch im Bewilligungsverfahren in gewissem Ausmass Einfluss nehmen. Beim Deponieprojekt Nutzenbuecherwald ist dies unter anderem bei der Betriebsdauer und der Höhe der beiden Hügel geschehen.

Mitwirkungsverfahren eingeleitet

Im Prozess für das Deponieprojekt führen die Stadt Gossau und die Gemeinde Oberbüren in einem ersten Schritt vom 7. Juni 2022 bis 15. Juli 2022 das Mitwirkungsverfahren durch. Dazu sind auch zwei Informationsanlässe vorgesehen: am Mittwoch, 15. Juni 2022 um 19.00 Uhr im Fürstenlandsaal Gossau und am Donnerstag, 16. Juni 2022 um 19.00 Uhr im Schulhaussaal Niederwil.

Die Rückmeldungen zum Deponieprojekt können schriftlich zugestellt oder über die Mitwirkungsplattform eingereicht werden: www.deponie-nutzenbuecherwald.ch. Die Stellungnahmen werden in einem Mitwirkungsbericht zusammengefasst, welcher die Grundlage bildet für die definitive Festlegung der Pläne durch die Räte der beiden Gemeinden. Anschliessend wird für die Pläne das Auflageverfahren durchgeführt, in welchem Betroffene Einsprache erheben können.


Geschäftsbericht 2021

Kiesabbauprojekt Sonnenberg, Niederwil

Anfangs 2019 lag das Projekt «Kiesabbau Sonnenberg» der Holcim Kies und Beton AG öffentlich auf. Dagegen gingen zahlreiche Einsprachen ein. Mit Kiesabbauprojekt Sonnenberg, Niederwil Anfangs 2019 lag das Projekt «Kiesabbau Sonnenberg» der Holcim Kies und Beton AG öffentlich auf. Dagegen gingen zahlreiche Einsprachen ein. Mit Schreiben vom 1. Juli 2021 hat die Holcim Kies und Beton AG das Gesuch zum Projekt samt den dazugehörigen Teilprojekten zurückgezogen. Den Rückzug begründet die AG im Wesentlichen damit, dass sie nach wie vor überzeugt sei, ein gesetzeskonformes Abbauprojekt eingereicht zu haben. Allerdings könnte das Abbau- und Baugesuch in einem Rechtsmittelverfahren wegen eines im Jahr 2020 ergangenen Urteils des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen aus formellen Gründen aufgehoben werden. Daher möchte sie die Zeit anderweitig nutzen und so bald als möglich ein neues Gesuch mit dem dazugehörigen Strassenprojekt und Gewässerprojekt einreichen. In diese Ausarbeitung sollen auch die aus dem Einspracheverfahren und den Rückmeldungen der Behörden gewonnenen Erkenntnisse miteinfliessen. Die am 18. Januar 2019 erlassenen Plandokumente wurden dementsprechend durch den Gemeinderat aufgehoben. Das eingereichte Baugesuch wurde infolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.

Deponieprojekt Ruetwis, Niederwil
Seit dem Jahr 2018 betreiben die ARGE Brunner Umweltservice AG, Flawil, und die Heinz Kaiser AG, Oberbüren, die Deponie Ruetwis, Niederwil. Bis Ende Dezember 2021 konnten rund 32’000 m3 an losem Deponiebaumaterial eingebaut werden. Das Amt für Umwelt führt jeweils Kontrollen auf der Deponie durch. Dabei ist es bis jetzt zu keinen Beanstandungen gekommen. Die Gemeinde erhält aufgrund einer Vereinbarung eine Gebühr für die Ablagerung. Im Februar 2021 wurde die Gebühr für das Jahr 2020 von Fr. 30’766.50 überwiesen, welche im Bilanzkonto 209102 verbucht wurde.

Deponieprojekt Nutzenbuecherwald
Wie im Geschäftsbericht 2020 bereits erwähnt, hat die Koch AG, Appenzell, im Jahr 2020 ein Gesuch für das Deponieprojekt Nutzenbuecherwald bei der Gemeinde Oberbüren sowie der Stadt Gossau zur 1. Vorprüfung eingereicht. Beide haben die Unterlagen
in einem ersten Schritt geprüft und mit einer kritischen Stellungnahme den kantonalen Amtsstellen zur Vorprüfung weitergeleitet.

Der Gemeinderat Oberbüren äusserte sich mit Beschluss vom März 2021 sehr kritisch zum Projekt und verlangte, dass verschiedenste Punkte in den
Gesuchunterlagen nochmals überprüft und angepasst werden sollen. Anschliessend soll das Deponiegesuch im Rahmen einer 2. Vorprüfung nochmals
geprüft werden.

Weitere Deponieprojekte auf Gemeindegebiet
Der Kanton aktualisiert jährlich den kantonalen Richtplan. In den Vorjahren wurde der Standort Degenau zusammen mit dem Standort Nutzenbuecherwald als künftiger Deponiestandort aufgenommen. Zudem wurde der Standort Thurhof als Zwischenergebnis im Richtplan eingetragen.

Mit der aktuellsten Richtplan-Anpassung 2021 sieht der Kanton vor, den Deponiestandort Thurhof definitiv in den Richtplan aufzunehmen. Der Gemeinderat hat den Vernehmlassungsentwurf zur Kenntnis genommen, die definitive Aufnahme des Deponiestandorts Thurhof jedoch abgewiesen. Gleichzeitig hat er beantragt, diesen Standort als Zwischenergebnis im Richtplan zu löschen. Er hat den Kanton zudem wiederholt darauf hingewiesen, dass eine Strategie festgelegt werden soll, bevor weitere Deponiestandorte im kantonalen Richtplan aufgenommen werden. Der Gemeinderat verlangt deshalb, dass der Kanton seine Koordinationsaufgabe für alle Deponievorhaben wahrnimmt. Dabei sollen auch die Kiesabbauvorhaben berücksichtigt werden.


26. August 2021

Kiesabbauprojekt Sonnenberg
Die Holcim Kies und Beton AG hat mit Schreiben vom 1. Juli 2021 das Gesuch über das Projekt «Kiesabbau Sonnenberg» samt den dazugehörigen Teilprojekten (Abbauplan samt Baugesuch, Teilstrassenprojekt und Wasserbauprojekt) zurückgezogen. Die Holcim Kies und Beton AG begründet den Rückzug im Wesentlichen damit, dass sie nach wie vor überzeugt sei, ein gesetzeskonformes Abbauprojekt eingereicht zu haben. Allerdings könnte das Abbau- und Baugesuch in einem Rechtsmittelverfahren wegen eines im Jahr 2020 ergangenen Urteils des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen aus formellen Gründen aufgehoben werden. Die Holcim Kies und Beton AG möchte daher die Zeit besser nutzen und so bald als möglich ein neues Abbauplan- und Baugesuch mit dem zugehörigen Strassenprojekt und Gewässerprojekt einreichen. Hierbei sollen auch die aus dem Einspracheverfahren und den Rückmeldungen der Behörden gewonnenen Erkenntnisse miteinfliessen.

Der Gemeinderat hat aufgrund des Rückzugs des Gesuches folgende am 18. Januar 2019 erlassene Plandokumente aufgehoben:

  • Abbauplan «Kiesabbau Sonnenberg»
  • Teilstrassenplan «Verlegung Steinböhlstrasse»
  • Wasserbauprojekt «Bachöffnung Sträzerbach»

Zudem wurden das eingereichte Baugesuch und die noch hängigen Einsprachen infolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben. Der Gemeinderat wurde von der Holcim Kies und Beton AG sodann darüber orientiert, dass zeitnah ein neues Gesuch betr. Kiesabbau Sonnenberg eingereicht wird.


31. März 2021

Deponieprojekt Nutzenbuecherwald
Wie im Geschäftsbericht 2020 der Politischen Gemeinde Oberbüren erwähnt, hat die Koch AG, Appenzell im Jahr 2020 ein Gesuch für das Deponieprojekt Nutzenbuecherwald bei der Gemeinde Oberbüren sowie der Stadt Gossau zur 1. Vorprüfung eingereicht. Beide Gemeinden haben die Unterlagen in einem ersten Schritt geprüft und mit einer kritischen  Stellungnahme den kantonalen Amtsstellen zur Vorprüfung weitergeleitet. Nach der 1. Vorprüfung durch den Kanton haben in der Zwischenzeit die beiden Gemeinden den Vorprüfungsbericht behandelt.

Der Gemeinderat Oberbüren äussert sich zum Projekt sehr kritisch und verlangt, dass verschiedene Punkte in den Gesuchunterlagen nochmals überprüft und angepasst werden. Anschliessend soll das Deponiegesuch im Rahmen einer 2. Vorprüfung nochmals geprüft werden. Der Ball liegt nun bei der Gesuchstellerin, welche entscheiden muss, wie sie weiter vorgehen möchte.


Geschäftsbericht 2020

Kiesabbauprojekt Sonnenberg
Vom 27. Februar bis 28. März 2019 lag das Projekt «Kiesabbau Sonnenberg» der Holcim Kies und Beton AG öffentlich auf. Aufgrund der zahlreichen eingegangenen Einsprachen und der Stellungnahmen der Holcim Kies und Beton AG dazu stellte sich heraus, dass die Visierung nicht vollends korrekt war, da die Höhen der geplanten Bauten und Anlagen nicht ausgesteckt waren. Der Gemeinderat hat deshalb am 2. Dezember 2019 die nochmalige öffentliche Auflage des Projekts von 17. Februar bis 17. März 2020 samt neuerlicher Visierung beschlossen. Zusätzlich waren hierbei sämtliche Höhen der geplanten Bauten und Anlagen zu visieren. Gleichzeitig konnten auch die gesamten Projektunterlagen nochmals eingesehen werden.

Innert der Frist dieser neuerlichen öffentlichen Auflage sind vier Einsprache-Ergänzungen beim Gemeinderat eingegangen. Diese wurden anschliessend an die Holcim Kies und Beton AG zur Stellungnahme zugestellt. Mitte Mai 2020 wurden die Gesuchsunterlagen, sämtliche Einsprachen samt weiteren Stellungnahmen der Einsprecher (aus der ersten und zweiten Auflage) sowie die Stellungnahmen der Holcim Kies und Betan AG zusammen mit einer kurzen Stellungnahme seitens Gemeinderat dem Kanton St. Gallen zur Prüfung zugestellt. Seither sind von den kantonalen Amtsstellen keine Informationen mehr an die Gemeinde gelangt.

Sobald die kantonalen Stellungnahmen und Verfügungen vorliegen, wird der Gemeinderat das weitere Vorgehen festlegen und letztlich das Gesuch und die Einsprachen materiell prüfen und im Sinne der Rechtmässigkeit entscheiden.

Deponieprojekt Ruetwis, Niederwil
Seit dem Jahr 2018 betreibt die ARGE Brunner Umweltservice AG, Flawil und Heinz Kaiser AG, Oberbüren die Deponie Ruetwis, Niederwil. Im Jahr 2020 konnten rund 45'000 m3 loses Deponiebaumaterial eingebaut werden. Das Amt für Umwelt führt jeweils Kontrollen auf der Deponie durch. Dabei ist es bis jetzt zu keinen Beanstandungen gekommen.

Die Gemeinde erhält aufgrund einer Vereinbarung eine Gebühr für die Ablagerung. Im Februar 2020 wurde die Gebühr für das Jahr 2019 von Fr. 18'279 überwiesen, welche im Bilanzkonto 209102 verbucht wurde.

Deponieprojekt Nutzenbuecherwald
Die Koch AG, Strassen- & Tiefbau, Kies & Beton, mit Sitz in Appenzell hat im Jahr 2020 ein Gesuch für das Deponieprojekt Nutzenbuecherwald bei der Gemeinde Oberbüren sowie der Stadt Gossau zur 1. Vorprüfung eingereicht. Beide Gemeinden haben die Unterlagen in einem ersten Schritt geprüft und mit einer kritischen Stellungnahme den kantonalen Amtsstellen zur Vorprüfung weitergeleitet. Die kantonale 1. Vorprüfung wurde mittlerweile abgeschlossen. Die abschliessende Behandlung dieses Vorprüfungsberichts durch den Gemeinderat ist allerdings noch ausstehend.


9. April 2020

Kiesabbauprojekt Sonnenberg
Am 17. März 2020 ist die Frist der neuerlichen öffentli­chen Auflage des Kiesabbauprojekts Sonnenberg ab­gelaufen. Bereits mit Beschluss vom 2. Dezember 2019 räumte der Gemeinderat der Holcim Kies und Beton AG die Befugnis ein, die Bauvisiere nach Ablauf der öffent­lichen Auflage vorläufig wieder zu entfernen.

Die Holcim Kies und Beton AG wird deswegen die Bau­visiere nun abbauen. Die Holcim Kies und Beton AG wurde aber vom Gemeinderat verpflichtet, auf erste Auf­forderung hin, umgehend sämtliche Visie­re des Kiesab­baupro­jekts gemäss dem Visierungsplan für die öffent­liche Auflage vom 17. Februar 2020 bis 17. März 2020 (samt Höhen der Bauten und Anlagen) wieder aufzu­stellen.


27. März 2020

Kiesabbauprojekt Sonnenberg
Anfangs 2019 lag das Projekt «Kiesabbau Sonnen­berg» der Holcim Kies und Beton AG öffentlich auf. Aufgrund der zahlreichen Einsprachen und der Stel­lungnahmen der Holcim Kies und Beton AG stellte sich heraus, dass die Visierung nicht vollends korrekt war, da die Höhen der geplanten Bauten und Anlagen nicht ausgesteckt waren. Der Gemeinderat Oberbüren hat deshalb die neuerliche Visierung des Projekts ange­ordnet. Zusätzlich waren sämtliche Höhen der geplan­ten Bauten und Anlagen zu visieren. Gleichzeitig konn­ten auch die gesamten Projektunterlagen nochmals eingesehen werden.

Am Dienstag, 17. März 2020 ist die Frist dieser neuer­lichen öffentlichen Auflage abgelaufen. Es sind vier Einsprache-Ergänzungen beim Gemeinderat einge­gangen. Diese werden nun an die Holcim Kies und Be­ton AG zur Stellungnahme zugestellt. Anschlies­send werden die Gesuchsunterlagen, sämtliche Einspra­chen (aus der ersten und zweiten Auflage) sowie die Stellungnahmen der Gesuchstellerin mit einer kurzen Stellungnahme seitens Gemeinde dem Kan­ton zur Prüfung zugestellt.


Geschäftsbericht 2019

Kiesabbauprojekt Sonnenberg
Nach verschiedenen Rückmeldungen der Gemeinde hat die Holcim Kies und Beton AG Mitte Januar 2019 das überarbeitete Gesuch um Kiesabbau eingereicht. Dieses wurde als vollständig und auflagereif erachtet. Infolgedessen hat der Gemeinderat im Februar 2019 die öffentliche Auflage von folgenden Planwerken angeordnet:

  • Abbauplan „Kiesabbau Sonnenberg“ vom 18. Januar 2019
  • Teilstrassenplan „Verlegung Steinböhlstrasse“ vom 18. Januar 2019
  • Wasserbauprojekt „Bachöffnung Sträzerbach“ vom 18. Januar 2019

Im Anschluss lag das Gesuch vom 27. Februar bis 28. März 2019 öffentlich auf. Innert dieser Frist wurden 219 Einsprachen beim Gemeinderat eingereicht. Sämtliche Einsprachen wurden kurz darauf der Holcim Kies und Beton AG zur Stellungnahme zugestellt. Ende August 2019 sind dann die Rückmeldungen der Holcim Kies und Beton AG zu den einzelnen Einsprachen bei der Gemeinde eingegangen.

Bereits anfangs April 2019 (direkt nach Beendigung der öffentlichen Auflage) hatte die Holcim Kies und Beton das Gesuch gestellt, die Bauvisiere zu entfernen. Nachdem die Einsprecher die Gelegenheit hatten, sich zu diesem Gesuch vernehmen zu lassen, hat der Gemeinderat Mitte Mai dem Begehren zugestimmt.

Aufgrund der Einsprachen sowie der Stellungnahmen der Holcim Kies und Beton AG hat sich herausgestellt, dass die Visierung nicht vollends korrekt war, da die Höhen der geplanten Bauten und Anlagen nicht ausgesteckt waren. Deshalb hat der Gemeinderat die Holcim Kies und Beton AG verpflichtet, das gesamte Projekt im Projektperimeter nochmals auszustecken und damit auch sämtliche Höhen der geplanten Bauten und Anlagen zu visieren. Die neue Auflagefrist läuft vom 17. Februar bis 17. März 2020. Während dieser Frist besteht die Möglichkeit, die bereits eingereichten Einsprachen hinsichtlich der neu in den Höhen visierten geplanten Bauten und Anlagen zu ergänzen. Neue Einsprachen von Personen, die bislang keine Einsprache gegen das Projekt «Kiesabbau Sonnenberg» erhoben haben, sind hingegen nur noch zulässig, soweit sie sich auf die neu in den Höhen visierten Bauten und Anlagen des Projekts beziehen.

Nach Ablauf dieser neuen Frist und Eingang allfälliger Einsprache-Ergänzungen sowie allfälliger neuer Einsprachen wird der Gemeinderat die Gesuchsunterlagen samt einer kurzen Stellungnahme an den Kanton zustellen. Nach Eingang der kantonalen Stellungnahmen und Verfügungen wird der Gemeinderat das Gesuch und die Einsprachen materiell prüfen und über die Rechtmässigkeit des Gesuchs entscheiden.

Deponieprojekt Ruetwis, Niederwil
Mitte 2018 hat die ARGE Brunner Umweltservice AG, Flawil und Heinz Kaiser AG, Oberbüren den Betrieb der Deponie Ruetwis aufgenommen. Bis Ende Dezember 2019 konnten bereits rund 68'000 m3 lose Deponiebaumaterial eingebaut werden. Die Begleitgruppe, welche aus Vertretern der Bauherrschaft, Anstösser, Kanton und Gemeinde besteht, traf sich im 2019 einmal und tauschte sich über den Betrieb aus. Zudem führt jeweils auch das Amt für Umwelt Kontrollen auf der Deponie durch. Dabei ist es bis jetzt zu keinen Beanstandungen gekommen.


13. Dezember 2019
Kiesabbauprojekt Sonnenberg

Vom 27. Februar bis 28. März 2019 lag das Projekt «Kiesabbau Sonnenberg» der Holcim Kies und Beton AG öffentlich auf. Wie bereits kommuniziert, sind gegen das Projekt 219 Einspra­chen eingegangen. Mittlerweile liegen nun die Stel­lungnahmen der Holcim Kies und Beton AG zu den einzel­nen Einsprachen vor. Aufgrund der Einsprachen und der Stellungnahmen der Holcim Kies und Beton AG stellte sich heraus, dass die Visierung nicht voll­ends korrekt war, da die Höhen der geplanten Bauten und Anlagen nicht ausgesteckt waren.

Der Gemeinderat hat deshalb die Holcim Kies und Beton AG verpflichtet, vom 17. Februar bis 17. März 2020 nochmals das gesamte Projekt im Projektperime­ter auszustecken. Gleichzeitig sind auch sämtliche Höhen der geplanten Bauten und Anlagen zu visieren. Die Planunterlagen können während dieser Zeit noch­mals eingesehen werden. Selbstverständlich wird im Mitteilungsblatt rechtzeitig nochmals informiert.

Während der neuen Auflagefrist besteht die Möglich­keit, die bereits eingereichten Einsprachen hinsichtlich der neu in den Höhen visierten geplanten Bauten und Anlagen zu ergänzen. Neue Einsprachen sind hinge­gen nur noch zulässig, soweit sie sich auf die neu in den Höhen visierten Bauten und Anlagen des Projekts beziehen.


5. April 2019
Kiesabbauprojekt Sonnenberg

Am letzten Donnerstag, 28. März 2019 ist die Frist der öffentlichen Auflage des Projekts „Kiesabbau Sonnenberg“ der Holcim Kies und Beton AG abgelaufen. Von ihrem Recht, Einsprache einzureichen, haben viele Personen Gebrauch gemacht. Es sind 219 Einsprachen beim Gemeinderat eingegangen.

Das Projekt wurde materiell, sprich inhaltlich, noch nicht im Detail geprüft. Der Gemeinderat wird diese Prüfung nun unter Berücksichtigung der Einsprachen sorgfältig vornehmen und eine Stellungnahme zuhanden des Kantons betreffend Bewilligungsfähigkeit abgeben. Infolge der hohen Zahl an eingegangenen Einsprachen wird dieses Verfahren wohl längere Zeit in Anspruch nehmen. Auch besitzt die Gesuchstellerin (Holcim Kies und Beton AG) das Recht, zu den Einsprachen Stellung zu nehmen. Daraufhin werden die kantonalen Amtsstellen das Gesuch prüfen, Verfügungen in ihrem Zuständigkeitsbereich erlassen und eine verbindliche Stellungnahme an die Gemeinde erstellen. Die Gemeinde wird zu diesem Zeitpunkt einen Entscheid über das Gesuch bzw. die Einsprachen fällen und die ganzen Unterlagen zur Genehmigung an den Kanton zurückgeben. Erst nachdem der Kanton die Genehmigung ausgestellt hat, wird der Entscheid über das Projekt und die Einsprachen eröffnet.


Geschäftsbericht 2018

Kiesabbauprojekt Sonnenberg
Infolge des neuen Planungs- und Baugesetzes musste der Kanton die Verfahren betreffend Kiesabbau- und Deponieprojekte überarbeiten. Dies hat längere Zeit in Anspruch genommen und das weitere Vorgehen im Kiesabbauprojekt Sonnenberg stand erst im Sommer 2018 fest. Das im November 2017 eingereichte Gesuch um Kiesabbau konnte von der Holcim Kies und Beton AG deshalb erst zu diesem Zeitpunkt vervollständigt werden. Dennoch kam der Gemeinderat im Oktober 2018 nach erneuter formeller Prüfung zum Schluss, dass das Gesuch nach wie vor nicht vollständig ist und setzte eine Nachfrist an. Mittlerweile wurden die Unterlagen von der Holcim Kies und Beton AG nochmals überarbeitet und vervollständigt. Die öffentliche Auflage des Gesuchs findet vom 27. Februar bis 28. März 2019 statt. Nach Ablauf der öffentliche Auflage und Eingang der kantonalen Stellungnahmen wird der Gemeinderat das Gesuch und allfällig eingegangene Einsprachen materiell prüfen und im Sinne der Rechtmässigkeit entscheiden.

Deponieprojekt Ruetwis, Niederwil
Anfangs Oktober 2017 hat der Gemeinderat der ARGE Brunner Umweltservice AG, Flawil und Heinz Kaiser AG, Oberbüren die Bewilligung für die Aushubdeponie Ruetwis erteilt. Vor dem offiziellen Betriebsstart am 1. Juni 2018 führte die ARGE nach Absprache mit der Gemeinde bereits Arbeiten durch, um die Auflagen der Bewilligung zu erfüllen. So wurde das Strassenbauprojekt (Verbesserung für Langsamverkehr auf der Ufhoferstrasse) umgesetzt, ein Infoanlass für Schülerinnen und Schüler betreffend Verhalten im Strassenverkehr mit LKWs durchgeführt, der Zustand von Boden und Strassen aufgenommen sowie der Installationsplatz der künftigen Deponie erstellt. Am 5. April 2018 wurde zudem die notwendige Betriebsbewilligung vom Kanton erteilt. Der Betrieb der Deponie Ruetwis ist gut angelaufen. Per Ende Dezember 2018 konnten bereits rund 43‘000 m3 lose Deponiebaumaterial eingebaut werden. Die Begleitgruppe, welche aus Vertretern der Bauherrschaft, Anstössern, Kanton und Gemeinde besteht, traf sich im 2018 zwei Mal und tauschte sich über den Betrieb aus.


21. Februar 2019
Kiesabbauprojekt Sonnenberg

Am 18. Januar 2019 reichte die Holcim Kies und Beton AG, Zürich das überarbeitete Projekt „Kiesabbau Sonnen­berg“, Niederwil ein. Die Prüfung durch den Gemeinde­rat und externe Fachpersonen hat ergeben, dass die Unterlagen nun vollständig und auflagereif sind.

Auflage- und Genehmigungsverfahren
Nach dem Planungs- und Baugesetz hat der Gemein­derat als Verfahrensleiter das Gesuch vor der öffentli­chen Auflage auf seine Vollständigkeit hin zu überprü­fen und anschliessend das Projekt zur öffentlichen Auflage freizugeben. Materiell, sprich inhaltlich, wurde das Projekt noch nicht im Detail geprüft. Erst nach der öffentlichen Auflage, unter Berücksichtigung allfälliger Einsprachen, wird der Gemeinderat das Gesuch inhalt­lich prüfen und eine Stellungnahme zuhanden des Kantons betreffend Bewilligungsfähigkeit abgeben. Daraufhin werden die kantonalen Amtsstellen das Ge­such prüfen, Verfügungen in ihrem Zuständigkeitsbe­reich erlassen und eine verbindliche Stellungnahme an die Gemeinde erstellen. Die Gemeinde wird zu diesem Zeitpunkt einen Entscheid über das Gesuch bzw. mög­licher Einsprachen fällen und die ganzen Unterlagen zur Genehmigung an den Kanton zurück­geben. Erst nachdem der Kanton die Genehmigung ausgestellt hat, wird der Entscheid über das Projekt und allfälliger Einsprachen eröffnet.

Nach zwei erfolgten Vorprüfungen und diversen Er­gänzungen des nun vorliegenden Abbauprojektes hat der Gemeinderat am 11. Februar 2019 das Gesuch zur öffentlichen Auflage freigegeben (sh. Inserat im Mitteilungsblatt vom 22. Februar 2019).

Inhaltliche Eckpunkte zum Projekt
Bereits vor rund einem Jahr orientierte die Holcim Kies und Beton AG an einer öffentlichen Informationsveran­staltung über das vorliegende Projekt. Inhaltlich hat sich dieses seither nicht mehr wesentlich verändert.

  • Abbaugebiet: 1‘069 Aren (Plangebiet: 1‘369 Aren)
  • 5 Abbau- und 6 Auffülletappen
  • verwertbares Kiesvolumen: 1.15 Mio. m3
  • zugeführtes Aushubmaterial: 1.40 Mio. m3
  • Abbau- und Auffüllmenge pro Jahr: 45‘000 m3
  • Dauer: Kiesabbau 26 Jahre plus zusätzlich 7 Jahre Auffüllung, Rekultivierung (Total 33 Jahre)
  • ökologische Massnahmen: 217 Aren
  • Abbau und Aufbereitung: ca. 75% maschinell mit Xcentric Rip­per, 25% mit Sprengung (max. 4 Spren­geinsätze pro Jahr). Abbau wird durch fest installierte Messgeräte permanent überwacht.
  • Transport: 40-Tonnen-LKW / Ø 56 Fahrten pro Tag (Hin- und Rückfahrt)
  • Einsetzung einer Aufsichtskommission

Der Ge­meinderat wird sich weiterhin für die Interessen der Bevölkerung im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten einsetzen.


19. Oktober 2018
Kiesabbauprojekt Sonnenberg

Die Holcim Kies und Beton AG hat Ende Juli 2018 die ergänzten Unterlagen für das Kiesabbaugesuch im Gebiet Sonnenberg, Nie­derwil eingereicht. Die Prüfung durch den Gemeinderat sowie externe Fachpersonen hat ergeben, dass die Unterlagen nach wie vor nicht vollständig sind. Dies wurde der Holcim Kies und Be­ton AG entsprechend schriftlich mitgeteilt. Zur Vervollständigung der Unter­lagen bzw. zur Einreichung einer Stellung­nahme über die unklaren Punkte wurde der Holcim Kies und Beton AG eine Frist bis 30. November 2018 eingeräumt.

Infolge der Unvollständigkeit der Unterlagen konnte auch die Freigabe für die öffentliche Auflage des Pro­jekts bislang nicht erteilt werden.

Wie bereits informiert, wird der Gemeinderat das Ge­such zusammen mit allfälligen Einsprachen erst nach Ablauf der öffentli­chen Auflage materiell prüfen.


9. August 2018
Kiesabbauprojekt Sonnenberg

Die Holcim Kies und Beton AG hat Ende Juli 2018 die ergänzten Unterlagen für das Kiesabbaugesuch im Gebiet Sonnenberg, Niederwil eingereicht. Aktuell wird die Vollständigkeit der Unterlagen durch die Gemeinde unter Beizug von externen Fach­personen geprüft. Wenn die Prüfung zeigt, dass sämt­liche erforderlichen Dokumen­te vorhanden sind, wird der Gemeinderat das Kiesab­baugesuch zur öffentli­chen Auflage freigeben. Innert der 30-tägigen Auflage­frist besteht die Möglich­keit, Einsprache zu erheben.

Der Gemeinderat wird das Gesuch zusammen mit allfälligen Einsprachen erst nach Ablauf der öffentli­chen Auflage materiell prüfen.


14. Juni 2018
Anpassung Richtplan 18

Wie bereits kommuniziert, läuft aktuell die Vernehmlassung zur Richtplan-Anpassung 18. Die wohl wesentlichste Änderung für die Gemeinde Oberbüren ist erneut die Aktuali­sierung im Be­reich Versorgung und Entsorgung. Nachdem im Rah­men der Richtplan-Anpassung 16 bereits der Standort Radmoos westlich von Gossau im Richtplan aufge­nommen wurde, sol­len nun (nebst zwei Standor­ten im Rheintal bzw. Sarganserland) auch die Standor­te De­genau und Nutzenbuechenwald, welche auf dem Ge­meindegebiet der Stadt Gossau sowie auf dem der Gemeinde Oberbüren liegen, in die Liste der künftigen Deponiestandorte aufgenommen werden.

Im Rahmen der Vernehmlassung hat der Gemeinderat Stellung zu den geplanten Änderungen bezogen. Die Aufnahme der geplanten Deponiestandorte Degenau und Nutzenbuech in den kantonalen Richtplan wird ab­gelehnt. Der Kanton soll eine Strategie festlegen, be­vor weitere Deponiestandorte im kantonalen Richt­plan auf­genommen werden. Der Gemeinderat verlangt deshalb, dass der Kanton seine Koordinationsaufgabe für alle Deponie­vorhaben wahrnimmt. Dabei sollen auch die Kiesab­bauvorhaben berücksichtigt werden. Es darf nicht sein, dass die Region Gossau-Oberbüren einer Überbelas­tung ausgesetzt wird und willkürlich Deponie­standorte definiert werden. Zudem wird erwar­tet, dass klare Aus­sagen gemacht werden, wie das durch die Deponien verursachte Verkehrsaufkommen bewältigt werden soll.


4. Mai 2018
Kiesabbauprojekt Sonnenberg

Im November 2017 hat die Holcim Kies und Beton AG beim Gemeinderat das definitive Gesuch um Kiesab­bau im Gebiet Sonnenberg, Niederwil eingereicht. Nach erster Sichtung wurde festgestellt, dass die Un­terlagen nicht als vollständig betrachtet werden und die fehlenden Unterlagen noch bis Ende Februar 2018 nachgereicht werden können.

Infolge des neuen Planungs- und Baugesetzes ist der Kanton noch immer daran, die Verfahren zu überarbeiten. Gemäss Auskunft der zuständigen kantonalen Amtsstelle kann frühestens Ende Juni mit konkreten Aussagen zum neuen Verfahren gerechnet werden.

Da diese Abklärungen für die Holcim Kies und Beton AG von relevanter Bedeutung sind, wurde um eine Ver­längerung der bisherigen Frist (30. April 2018) für die Nachreichung der Unterlagen bis Ende Juni 2018 er­sucht. Der Ge­meinderat hat diesem Antrag zuge­stimmt.

Solange die Unterlagen nicht vollständig eingereicht sind, erfolgt keine materielle Prüfung des Gesuchs und dementsprechend keine öffentliche Auflage.


9. März 2018

Kiesabbauprojekt Sonnenberg
Im November 2017 hat die Holcim Kies und Beton AG beim Gemeinderat das definitive Gesuch um Kiesab­bau im Gebiet Sonnen­berg, Niederwil eingereicht. Nach erster Sichtung wurde festgestellt, dass die Un­terlagen nicht als vollständig betrachtet werden und die fehlenden Unterlagen noch bis Ende Februar 2018 nachgereicht werden können.

Aufgrund des neuen Planungs- und Baugesetzes wer­den derzeit beim Kanton die Verfahren überarbeitet. Wie der Ablauf künftig aussehen wird, ist noch unge­wiss. Es kann frühestens Mitte Frühling mit konkreten Aussagen zum neuen Verfahren gerechnet werden.

Aufgrund dessen hat die Holcim Kies und Beton AG das Begehren um Fristverlängerung für die Nachreichung der Unterlagen bis Ende April 2018 gestellt. Der Ge­meinderat hat dieses Gesuch gutgeheissen.

Solange die Unterlagen nicht vollständig eingereicht sind, erfolgt keine öffentliche Auflage des Projekts.


Geschäftsbericht 2017

Kiesabbauprojekt Sonnenberg
Ende November 2016 hat die Holcim Kies und Beton AG die Projektunterlagen für den geplanten Kiesabbau im Gebiet Sonnenberg, Niederwil zur zweiten Vorprüfung eingereicht. Die Überprüfung bei den kantonalen Amtsstellen sowie der Beurteilung des Gemeinderates haben ergeben, dass Anpassungen am Projekt notwendig sind. Dies wurde der Holcim Kies und Beton AG entsprechend eröffnet. Im November 2017 reichte die Holcim Kies und Beton AG beim Gemeinderat nun das definitive Gesuch um Kiesabbau im Gebiet Sonnenberg, Niederwil ein. Nach erster Sichtung wurde festgestellt, dass die Unterlagen nicht als vollständig betrachtet werden und die fehlenden Unterlagen noch bis Ende Februar 2018 nachgereicht werden können. Bis dahin ist das Projekt nicht auflagereif. Eine materielle Prüfung wurde deshalb durch den Rat noch nicht vorgenommen. Am Mittwoch, 24. Januar 2018, orientierte die Holcim Kies und Beton AG an einer öffentlichen Informationsveranstaltung über das geplante Projekt. Rund 150 Personen nutzten diese Gelegenheit, um sich im Detail zu informieren und ihre Fragen zu platzieren.

Aufgrund des neuen Planungs- und Baugesetzes werden derzeit beim Kanton die Verfahren überarbeitet. Wie der Ablauf künftig aussehen wird, ist noch ungewiss.
Der Gemeinderat ist grundsätzlich nicht erfreut über das Kiesabbauprojekt Sonnenberg. Der Gesuchsteller hat aber das Recht auf ein ordentlich und rechtmässig durchgeführtes Verfahren. Wie sich das Verfahren entwickelt bzw. wie viel Zeit das Bewilligungsverfahren in Anspruch nehmen wird, ist nur schwer voraussehbar. Der Gemeinderat wird sich selbstverständlich auch weiterhin für die Interessen der Bevölkerung im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten einsetzen.

Deponieprojekt Ruetwis, Niederwil
Anfangs Oktober 2017 hat Gemeinderat der ARGE Brunner Umweltservice AG, Flawil und Heinz Kaiser AG, Oberbüren die Bewilligung für die Aushubdeponie Ruetwis erteilt.
In der Bewilligung sind zu den einzelnen Bereichen zahlreiche Auflagen enthalten. Unter anderem wurde festgelegt, dass die Deponie maximal drei Jahre lang in Betrieb sein darf. Die anschliessende Rekultivierung muss bis spätestens ein Jahr nach Beendigung der Auffüllung abgeschlossen sein. Zudem müssen vor Betriebsbeginn die Massnahmen an der Ufhoferstrasse für die Verbesserung der Sicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmer umgesetzt sein.
Der Gemeinderat hat ausserdem festgelegt, dass für die gesamte Betriebsdauer eine Aufsichtskommission den Deponiebetrieb begleiten wird. Diese setzt sich aus dem Betriebsleiter, dem Gemeindepräsidenten, einem Gemeinderat, Vertretern des Kantons, dem Grundeigentümer und einem Vertreter der direkten Anstösser zusammen.


2. Februar 2018

Kiesabbauprojekt Sonnenberg
Das Kiesabbaugesuch der Firma Holcim Kies und Beton AG für das Gebiet Sonnenberg wurde im November 2017 beim Gemeinderat eingereicht. Der Gemeinderat hat der besagten Firma nach einer ersten Sichtung der Unterlagen mitgeteilt, dass diese als nicht vollständig betrachtet werden und fehlende Dokumente noch bis Ende Februar 2018 nachgereicht werden können. Bis dahin ist das Projekt nicht auflagereif. Eine materielle Prüfung wurde deshalb durch den Rat noch nicht vorgenommen.

Am Mittwoch, 24. Januar 2018, orientierte die Holcim Kies und Beton AG an einer öffentlichen Informationsveranstaltung über das geplante Projekt. Rund 150 Personen nutzten diese Gelegenheit, um sich im Detail zu informieren und ihre Fragen zu platzieren.

Es bleibt die Vollständigkeit des Gesuchs abzuwarten, alsdann soll die öffentliche Auflage erfolgen. Ab diesem Zeitpunkt besteht auch die Möglichkeit, gegen das Projekt Einsprache zu erheben.

Aufgrund des neuen Planungs- und Baugesetzes werden derzeit beim Kanton die Verfahren überarbeitet. Wie der Ablauf künftig aussehen wird, ist noch ungewiss.

Der Gemeinderat ist grundsätzlich nicht erfreut über das Kiesabbauprojekt Sonnenberg. Die Gesuchstellerin hat aber das Recht auf ein ordentlich und rechtmässig durchgeführtes Verfahren.

Wie sich das Verfahren entwickelt bzw. wie viel Zeit das Bewilligungsverfahren in Anspruch nehmen wird, ist nur schwer voraussehbar. Der Gemeinderat wird sich selbstverständlich auch weiterhin für die Interessen der Bevölkerung im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten einsetzen.


26. Oktober 2017

Deponieprojekt Ruetwis, Niederwil
Im Sommer 2016 reichte die ARGE Brunner Umweltservice AG, Flawil und Heinz Kaiser AG, Oberbüren das Baugesuch für die Aushubdeponie Ruetwis ein. Nachdem die kantonalen Amtsstellen ihr Einverständnis zu dem Projekt gegeben haben, wurde anfangs Oktober auch die Bewilligung der Gemeinde erteilt.

In der Bewilligung sind zu den einzelnen Bereichen zahlreiche Auflagen enthalten. Unter anderem wurde festgelegt, dass die Deponie maximal drei Jahre lang in Betrieb sein darf. Die anschliessende Rekultivierung muss bis spätestens ein Jahr nach Beendigung der Auffüllung abgeschlossen sein. Zudem müssen vor Betriebsbeginn die Massnahmen an der Ufhoferstrasse für die Verbesserung der Sicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmer umgesetzt sein. Allenfalls wird noch in diesem Jahr mit den Massnahmen an der Ufhoferstrasse begonnen.

Der Gemeinderat hat ausserdem festgelegt, dass für die gesamte Betriebsdauer eine Aufsichtskommission den Deponiebetrieb begleiten wird. Diese setzt sich aus dem Betriebsleiter, dem Gemeindepräsidenten, einem Gemeinderat, Vertretern des Kantons, dem Grundeigentümer und einem Vertreter der direkten Anstösser zusammen.


18. August 2017

Gemeinde wehrt sich gegen weitere Deponieprojekte
Ende November 2016 hat die Holcim Kies und Beton AG die Projektunterlagen für den geplanten Kiesabbau im Gebiet Sonnenberg, Niederwil zur zweiten Vorprüfung eingereicht. Die Überprüfung bei den kantonalen Amtsstellen sowie der Beurteilung des Gemeinderates haben ergeben, dass Anpassungen am Projekt notwendig sind. Dies wurde der Holcim Kies und Beton AG entsprechend eröffnet.

Bereits Ende 2016 lag das Aushub-Deponieprojekt Ruetwis, Niederwil öffentlich auf. Gegen das Projekt gingen damals fünf Einsprachen ein. Aufgrund von geführten Einspracheverhandlungen wurde der dazugehörige Teilstrassenplan ergänzt und nochmals öffentlich aufgelegt. Die Auflagefrist lief unbenutzt ab. Zudem wurden sämtliche Einsprachen zurückgezogen. Bevor der Gemeinderat das Projekt definitiv bewilligen kann, muss die Zustimmung der kantonalen Amtsstellen abgewartet werden.

Damit eine Deponie bewilligt werden kann, muss der Standort im kantonalen Richtplan festgelegt sein. Diese Absicht hat der Kanton für das Gebiet Radmoos im Westen von Gossau, welches nahe bei der Gemeindegrenze zu Oberbüren liegt. Obwohl sich dieser Standort nicht auf Boden von Oberbüren befindet, lehnt der Gemeinderat diesen ab. Nebst dem Standort Radmoos stehen derzeit noch weitere Deponieprojekte zur Diskussion (sh. Planausschnitt).

Bevor weitere Deponiestandorte im kantonalen Richtplan aufgenommen werden, soll der Kanton eine Strategie festlegen. Der Gemeinderat verlangt deshalb, dass der Kanton seine Koordinationsaufgabe für alle Deponievorhaben wahrnimmt. Dabei sollen auch die Kiesabbauvorhaben berücksichtigt werden. Es darf nicht sein, dass die Region Gossau-Oberbüren einer Überbelastung ausgesetzt wird und willkürlich Deponiestandorte definiert werden. Zudem wird erwartet, dass klare Aussagen gemacht werden, wie das durch die Deponien verursachte Verkehrsaufkommen bewältigt werden soll.

Deponiestandorte

Gemeinderat Oberbüren


24. März 2017

Aushub-Deponie Ruetwis - 2. öffentliche Auflage
Vom 16. November 2016 bis 15. Dezember 2016 lag das Aushub-Deponieprojekt Ruetwis, Niederwil inkl. Wasserbauprojekt und Teilstrassenplan öffentlich auf. Gegen das Projekt sind fünf Einsprachen eingegangen. Aufgrund von geführten Einspracheverhandlungen wurde der Teilstrassenplan ergänzt. Bisher war ein Gehweg auf der östlichen Fahrbahnseite der Ufhoferstrasse ab der Deponieeinfahrt bis zur Unterführung geplant. Neu soll der Gehweg ab der Unterführung bis zur Einmündung in die Fürstenlandstrasse weitergeführt werden. Aufgrund dieser Änderung muss der Teilstrassenplan nochmals öffentlich aufgelegt werden (siehe untenstehendes Inserat).

Der Gemeinderat hat gestützt auf Art. 39ff des kantonalen Strassengesetzes (StrG; sGS 732.1) genehmigt:

Teilstrassenplan „Deponie Ruetwis, Niederwil“; Ergänzung Gehweg Nord

Da während der ersten Auflage gegen den Teilstrassenplan Einsprachen beim Gemeinderat eingegangen sind, wurden beim Projekt Änderungen vorgenommen und eine zweite öffentliche Auflage angeordnet. Das Projekt liegt vom 25. März 2017 bis 23. April 2017 im Gemeindehaus Oberbüren, Büro 13, Ratskanzlei öffentlich auf.

Einsprachen sind innert der Auflagefrist schriftlich und begründet dem Gemeinderat einzureichen. Zur Einsprache ist gemäss Art. 45 Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (VRP; sGS 951.1) berechtigt, wer ein eigenes schutzwürdiges Interesse dartut.


Amtsbericht 2016

Kiesabbau- und Deponieprojekt
Im ersten Halbjahr konnte die zweite Vorprüfung des Deponieprojektes Ruetwis, Niederwil abgeschlossen werden. Ende Oktober 2016 reichte die ARGE Brunner Umweltservice AG, Flawil und Heinz Kaiser AG, Oberbüren das Projekt ein. Am 2. November 2016 lud die ARGE zu einem öffentlichen Informationsanlass ein. Vom 16. November bis 15. Dezember 2016 lag das Deponieprojekt Ruetwis, Niederwil öffentlich auf. Während dieser Frist sind fünf Einsprachen eingegangen. Der Gemeinderat wird diese nun detailliert prüfen, Einspracheverhandlungen führen und schlussendlich über die Einsprachen bzw. das Gesuch befinden.

Ende November 2016 hat die Holcim Kies und Beton AG die Projektunterlagen für den geplanten Kiesabbau im Gebiet Sonnenberg, Niederwil zur zweiten Vorprüfung eingereicht. Die Unterlagen befinden sich derzeit bei den kantonalen Amtsstellen zur Prüfung. Nach Abschluss der Vorprüfung werden die Unterlagen an die Holcim Kies und Beton AG zur Überarbeitung zurückgegeben. Danach kann voraussichtlich die definitive Eingabe des Kiesabbau- und Auffüllprojekts durch die Holcim Kies und Beton AG erfolgen.

Zum Projekt Aushubdeponie Thurhof, Oberbüren gibt es nach wie vor keine Neuigkeiten zu vermelden.

Wie sich die Verfahren entwickeln werden bzw. wie viel Zeit die Bewilligungsverfahren in Anspruch nehmen werden, ist nur schwer voraussehbar. Der Gemeinderat setzt sich bei seiner Beurteilung der Projekte weiterhin für die Interessen der Bevölkerung ein. Zudem wird weiterhin das Ziel verfolgt, dem Dorf Niederwil nur eine Grube auf einmal zuzumuten. Da dies anhand von rechtlichen Grundlagen nicht vorgeschrieben werden kann, verlangt dieses Ziel ein hohes Verhandlungsgeschick des Gemeinderates. So wurde mit den Gesuchstellern der Deponie Ruetwis vereinbart, dass diese nur drei Jahre betrieben werden darf. Hinzu kommt ein Jahr Renaturierung des Gebiets. Das heisst, dass vier Jahre nach Inbetriebnahme der Deponie Ruetwis sämtliche Arbeiten abgeschlossen sein werden und demzufolge keine Mehrbelastungen für das Dorf bringen werden. Mit der Holcim Kies und Beton AG hingegen wird versucht, eine Einigung zu finden, dass bei einer allfälligen Genehmigung des Projektes mit den Abbauarbeiten erst nach Beendigung der Deponie Ruetwis begonnen wird.


3. Februar 2017

Kiesabbau- und Deponieprojekt
Vom 16. November bis 15. Dezember 2016 lag das Deponieprojekt Ruetwis, Niederwil der ARGE Brunner Umweltservice AG, Flawil und der Heinz Kaiser AG, Oberbüren öffentlich auf. Während dieser Frist sind fünf Einsprachen eingegangen. Der Gemeinderat wird diese nun detailliert prüfen, Einspracheverhandlungen führen und schlussendlich über die Einsprachen bzw. das Gesuch befinden.

Wie bereits im November 2016 mitgeteilt, hat die Holcim Kies und Beton AG die Projektunterlagen für den geplanten Kiesabbau im Gebiet Sonnenberg, Niederwil zur zweiten Vorprüfung eingereicht. Die Unterlagen befinden sich derzeit bei den kantonalen Amtsstellen zur Prüfung. Nach Abschluss der Vorprüfung werden die Unterlagen an die Holcim Kies und Beton AG zur Überarbeitung zurückgegeben. Danach kann voraussichtlich die definitive Eingabe des Kiesabbau- und Auffüllprojekts erfolgen.

Wie sich die beiden Verfahren entwickeln werden bzw. wie viel Zeit die Bewilligungsverfahren in Anspruch nehmen werden, ist nur schwer voraussehbar. Der Gemeinderat setzt sich bei seiner Beurteilung der Projekte weiterhin für die Interessen der Bevölkerung ein. Zudem wird weiterhin das Ziel verfolgt, dem Dorf Niederwil nur eine Grube auf einmal zuzumuten. Da dies anhand von rechtlichen Grundlagen nicht vorgeschrieben werden kann, verlangt dieses Ziel ein hohes Verhandlungsgeschick des Gemeinderates. So wurde mit den Gesuchstellern der Deponie Ruetwis vereinbart, dass diese nur drei Jahre betrieben werden darf. Hinzu kommt ein Jahr Renaturierung des Gebiets. Das heisst, dass vier Jahre nach Inbetriebnahme der Deponie Ruetwis sämtliche Arbeiten abgeschlossen sein werden und demzufolge keine Mehrbelastungen für das Dorf bringen werden. Mit der Holcim Kies und Beton AG hingegen wird versucht, eine Einigung zu finden, dass bei einer allfälligen Genehmigung des Projektes mit den Abbauarbeiten erst nach Beendigung der Deponie Ruetwis begonnen wird.


25. November 2016

Kiesabbauprojekt Sonnenberg
Die Holcim Kies und Beton AG hat die Projektunterlagen betreffend Kiesabbau Sonnenberg in Niederwil zur zweiten Vorprüfung eingereicht. Diese werden nun den kantonalen Amtsstellen weitergeleitet und vom Gemeinderat detailliert geprüft.


11. November 2016

Aushub-Deponie Ruetwis
Die ARGE Brunner Umweltservice AG, Flawil und Heinz Kaiser AG, Oberbüren hat das Baugesuch für die Aushubdeponie Ruetwis eingereicht. Aufgrund dessen hat die ARGE Brunner/Kaiser am 2. November 2016 für Interessierte eine Informationsveranstaltung durchgeführt. Erfreulicherweise haben nebst den direkten Anstössern auch zahlreiche weitere Personen an diesem Anlass teilgenommen.

Der Gemeinderat hat nun an der letzten Sitzung dem Deponieplan mit Auflagen zugestimmt. Infolge dessen wird das Projekt öffentlich aufgelegt (sh. untenstehendes Inserat).

Der Gemeinderat Oberbüren hat am 7. November 2016 auf Gesuch von der ARGE Brunner / Kaiser gestützt auf Art. 28bis, Art. 28quinquies und Art. 29 ff. des kantonalen Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt BauG) dem Deponieplan inkl. besonderen Vorschriften mit Auflagen zugestimmt. Im Zusammenhang mit dem Deponieprojekt wurde in Anwendung von Art. 39 ff. des kantonalen Strassengesetzes (sGS 732.1; abgekürzt StrG) der Teilstrassenplan Deponie Ruetwis zusammen mit dem Wasserbauprojekt Offenlegung Ruetwisbach gestützt auf Art. 21 ff. des kantonalen Wasserbaugesetzes (sGS 734.1; abgekürzt WBG) ebenfalls zugestimmt:

  1. Deponieplan Aushubdeponie Ruetwis, Niederwil
  2. Teilstrassenplan Deponie Ruetwis, Niederwil
  3. Wasserbauprojekt Ruetwisbach, Niederwil

Der Deponieplan gilt im Sinn von Art. 28quinquies des kantonalen Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt BauG) gleichzeitig als Baubewilligung und liegt zusammen mit den dazugehörenden Unterlagen sowie dem Teilstrassenplan und dem Wasserbauprojekt während 30 Tagen, d.h. vom Mittwoch, 16. November 2016 bis Donnerstag, 15. Dezember 2016 im Gemeindehaus Oberbüren, Unterdorf 9, 9245 Oberbüren (Erdgeschoss), öffentlich auf. Weitere Unterlagen können in der Ratskanzlei (Büro 13) eingesehen werden.

Wer ein schutzwürdiges Interesse dartut, kann während der Auflagefrist beim Gemeinderat Oberbüren schriftlich Einsprache erheben (Art. 29bis BauG und Art. 45 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [sGS951.1; abgekürzt VRP]). Die Einsprache hat einen Antrag, die Darstellung des Sachverhalts und eine Begründung zu enthalten (Art. 48 Abs. 1 VRP).


7. November 2016

Aushub-Deponie Ruetwis
Die ARGE Brunner Umweltservice AG, Flawil und Heinz Kaiser AG, Oberbüren hat das Baugesuch für die Aushubdeponie Ruetwis eingereicht. Aufgrund dessen hat die ARGE Brunner/Kaiser am 2. November 2016 für Interessierte eine Informationsveranstaltung durchgeführt. Erfreulicherweise haben nebst den direkten Anstössern auch zahlreiche weitere Personen an diesem Anlass teilgenommen.

Der Gemeinderat hat nun an der letzten Sitzung dem Deponieplan mit Auflagen zugestimmt. Infolge dessen wird das Projekt öffentlich aufgelegt.


15. Juni 2016

Deponieprojekt Ruetwis, Niederwil
Die zweite Vorprüfung des Deponieprojektes Ruetwis ist abgeschlossen. Für dieses Vorhaben werden nebst dem Deponieprojekt auch ein Strassenbau- sowie ein Wasserbauprojekt benötigt. Sobald das überarbeitete Projekt eingeht, kann über die inhaltlichen Details informiert werden.


6. Mai 2016

Deponie- und Kiesabbauprojekte
An der letzten Sitzung beschäftigte sich der Gemeinderat mit den Themen Aushubdeponie und Kiesabbau. Wie bereits bekannt gegeben, reichte die ARGE (Arbeitsgemeinschaft) Brunner Umweltservice AG, Flawil, und Heinz Kaiser AG, Oberbüren, ihr Deponieprojekt am Standort Ruetwis, Niederwil Ende 2015 zur zweiten Vorprüfung ein. Die Stellungnahme des Kantons liegt mittlerweile vor. Der Gemeinderat wird diese in den nächsten Wochen inhaltlich und technisch prüfen, mit einer kommunalen Stellungnahme ergänzen und die entsprechenden Antworten den Gesuchstellern eröffnen.

Auch die Holcim AG teilte dem Gemeinderat jüngst mit, dass sie am Standort Sonnenberg, Niederwil, und an ihrem Kiesabbauprojekt festhalten werde. Zudem informierte sie über ihre geplanten Projektanpassungen, die sie aufgrund der Stellungnahme des Gemeinderates zur ersten Vorprüfung vom November 2013 ausarbeitete. Die Holcim AG kündete an, das Projekt noch in diesem Jahr zur zweiten Vorprüfung einreichen zu wollen.

Wenn das zweite Vorprojekt eingereicht ist, wird der Gemeinderat - wie beim Projekt Ruetwis - nach ausführlicher Prüfung seine Stellungnahme dazu abgeben. Entscheiden wird der Gemeinderat aber erst nach Abschluss der Vorprojektphase beim Vorliegen der vollständigen Gesuchsunterlagen.

Der Gemeinderat wird weiterhin seine Aufgabe als Kontroll- und Bewilligungsinstanz rechtlich korrekt wahrnehmen, die Interessen der Gemeinde und der Bürgerschaft bestmöglich vertreten und die Öffentlichkeit zu gegebener Zeit über die konkreten Pläne der Gesuchsteller detailliert informieren.


Amtsbericht 2015

Deponieprojekt Ruetwis, Niederwil
Die ARGE (Arbeitsgemeinschaft) Brunner Umweltservice AG, Flawil und Heinz Kaiser AG, Oberbüren teilte dem Gemeinderat Ende 2014 mit, dass sie weiterhin an der Realisierung einer Aushub-Deponie im Gebiet Ruetwis, Niederwil interessiert sei und stellte gleichzeitig ihre konkreten Absichten vor. Im März 2015 beantragte die ARGE Brunner / Kaiser schliesslich eine Vorprüfung der eingereichten Projektunterlagen. Das Projekt beinhaltet die Realisierung einer Deponie mit sauberem Aushub von rund 90‘000 m3 im Gebiet Ruetwis, Niederwil (südlich der Autobahn).
Nach Vorlage der Stellungnahmen von Kanton und Gemeinde wurde im gemeinsamen Gespräch den Gesuchstellern aufgezeigt, in welchen Punkten die Gesuchsunterlagen zu ergänzen, zu ändern oder anzupassen sind. Ebenso wurde dargelegt, dass eine künftige Erweiterung des eingegebenen Deponiegebiets aus politischer Sicht nicht mehr möglich sei.
Das überarbeitete Projekt wurde Ende 2015 zur zweiten Vorprüfung eingereicht. Die Unterlagen werden derzeit beim Amt für Raumentwicklung und Geoinformation sowie Amt für Umwelt des Kantons St. Gallen überprüft.

Aushubdeponie Thurhof, Oberbüren
Zum Projekt Aushubdeponie Thurhof gibt es keine Neuigkeiten zu vermelden. Seitens des Kantons wird der Standort weiterhin als positiv beurteilt. Der Gemeinderat hält aber weiterhin am Standpunkt fest, dass zuerst eine nachhaltige Lösung für den Geh- und Radweg Sonnental bis Oberbüren gefunden werden muss.

Kiesabbauprojekt Sonnenberg, Niederwil
Die Holcim AG hat im Jahr 2015 kein weiteres Kiesabbaugesuch für das Gebiet Sonnenberg gestellt. Der Gemeinderat hat beschlossen, dass die Fachspezialisten bei einer allfälligen Weiterbearbeitung des Projektes weiterhin beigezogen werden. Damit ist eine fachliche und rechtlich korrekte Beurteilung sichergestellt. Auf den Bereich Kommunikation wird zudem ein besonderes Augenmerk gelegt. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es keine weiteren Neuigkeiten zu vermelden.


Amtsbericht 2014

Kiesabbauprojekte / Aushub-Deponien
Der Gemeinderat wies im November 2013 die dazumal vorliegenden Dossiers in Sachen Kiesabbau Sonnenberg und Aushub-Deponie Ruetwies zurück, da die Unterlagen nicht vollständig waren. Die Haltung des Gemeinderates wurde den Gesuchstellern mündlich erläutert und anschliessend auch öffentlich publiziert.

Im Laufe des Jahres 2014 befasste sich der Gemeinderat auch mit der Volksinitiative der IG Depo-NIE!, die eine Ergänzung des gemeindeeigenen Baureglements verlangte. Nach umfassenden rechtlichen Abklärungen gelangte der Gemeinderat zur Auffassung, dass die vorgesehene Initiative rechtlich nicht zulässig sei, da sie übergeordnetes Recht verletze. Gegen die gemeinderätliche Verfügung erhob die IG Depo-NIE! Rekurs. Mit Entscheid vom 22. Oktober 2014 lehnte die Rechtsabteilung des zuständigen Departementes (Departement des Innern SG) den Rekurs aus formellen Gründen ab. Gleichzeitig wurde aufgezeigt, dass der Rekurs auch inhaltlich hätte abgelehnt werden müssen. Dieser Entscheid ist mittlerweile in Rechtskraft erwachsen. Den Gegnern des Abbauvorhabens bleibt nach wie vor das ordentliche Rechtsmittel im Rahmen des konkreten Abbaugesuches. Wann das Kiesabbaugesuch eingereicht und in der Folge auch öffentlich aufgelegt wird, hängt vom Zeitplan der Holcim AG ab.

Bereits im Laufe des Sommers teilte die Arbeitsgemeinschaft Brunner Umweltservice AG und Kaiser AG dem Gemeinderat mit, dass sie am Aushubdeponieprojekt Ruetwies festhalten würde. Im Herbst wurden dem Gemeinderat erste Projektideen präsentiert und die Ausarbeitung eines konkreten Projektes angekündigt. Dieses Projektdossier wurde am 26. November 2014 bei der Gemeinde eingereicht. Sollte das Dossier formell korrekt und vollständig sein, wird das Gesuch für das Aushub-Deponieprojekt im dazu vorgesehenen Verfahren öffentlich aufgelegt werden.

Beim Projekt Aushubdeponie Thurhof ist der Informationsstand gegenüber dem Vorjahr nahezu unverändert. Seitens des Kantons wird der Standort weiterhin als positiv beurteilt und ein Eintrag im kantonalen Richtplan anvisiert. Der Gemeinderat seinerseits verlangt nach wie vor eine Lösung für einen Geh- und Radweg Sonnental bis Oberbüren. In diesem Punkt erwartet der Gemeinderat vom Kanton ein dauerhaftes, zweckmässiges und kostengünstiges Projekt. Ob sich im Laufe des Jahres 2015 eine Lösung finden lässt, ist noch offen.


7. November 2014

Unzulässige Volksinitiative – korrekter Gemeinderatsentscheid
Die von der IG Depo-NIE! im Herbst 2013 eingereichte Volksinitiative ist nach Meinung des Departements des Innern rechtlich nicht zulässig. Die Rekursinstanz schützt mit diesem Entscheid die Beurteilung des Gemeinderates Oberbüren.

Im vergangenen Herbst reichte die IG Depo-NIE! beim Gemeinderat Oberbüren eine Volksinitiative ein, die verfahrensmässige und raumplanerische Auflagen bei der Schaffung von Kiesabbau- und Deponiestandorten auf dem Gemeindegebiet vorsah. Da der Gemeinderat Zweifel an der Rechtmässigkeit der Initiative hegte, holte er beim Baudepartement des Kantons St.Gallen sowie bei einem speziell beauftragten Rechtsanwalt entsprechende Rechtsgutachten ein.

Rechtlich unzulässig
Sowohl die Juristen des Baudepartements als auch der zugezogene Rechtsanwalt beurteilten die eingereichte Volksinitiative als rechtlich unzulässig. Nach eingehender interner Beratung eröffnete der Gemeinderat der IG in der Folge, dass die Initiative der Bürgerschaft in der vorliegenden Form nicht zur Abstimmung unterbreitet werden könne. Sie verletzte übergeordnetes Recht und sei somit materiell nicht zulässig.

Rekurs der IG Depo-NIE!
Gegen diesen Entscheid erhob der Verein IG Depo-NIE! beim zuständigen Departement des Innern Rekurs. Dies mit dem Argument (so die IG Depo-NIE!), dass die neuere Rechtsprechung bei solchen Planungsprojekten eine hinreichende Mitwirkung der Bevölkerung verlange. Das geltende St.Galler Baugesetz lasse eine solche aber nicht zu.

Formell und materiell unzulässiger Rekurs
Das Departement des Innern beurteilte diesen Rekurs jüngst. Es kam zum Schluss, dass der IG Depo-NIE! als Verein die Berechtigung für einen solchen Rekurs fehle. Im Weiteren sei die eingereichte Initiative materiell nicht zulässig, da sie gegen übergeordnetes Recht verstosse. Sofern die IG keinen Weiterzug ans Verwaltungsgericht vornimmt, ist dieser Entscheid nun allseits verbindlich und die Volksinitiative unzulässig.

Behördliche Sorgfaltspflicht
Der Gemeinderat Oberbüren nahm bezüglich der Kiesabbau- und Deponiegesuche stets die Haltung einer kritischen, aber rechtlich korrekt handelnden Behörde ein. Er liess deshalb auch bezüglich der eingereichten Initiative grösste Sorgfalt walten und holte vor seinem Entscheid ganz bewusst fachkundige Drittmeinungen ein.
Kritisch, aber verfahrensmässig korrekt
Das Departement des Innern hat die rechtliche Beurteilung nun gestützt. Der Gemeinderat nimmt dies so zur Kenntnis. Er wird bei der Bearbeitung der politisch umstrittenen Kiesabbau- und Deponieprojekte seine behördliche Überprüfung weiterhin kritisch, aber verfahrensmässig korrekt vornehmen.

Gemeinderat Oberbüren


28. Februar 2014

Initiative DepoNIE!
Im Mai 2013 unterbreitete die IG bzw. das Initiativkomitee DepoNIE! dem Gemeinderat einen Initiativtext zur Prüfung der Zulässigkeit. Im September 2013 wurde auf Anraten hin, ein abgeänderter Initiativtext eingereicht. Mit der Initiative soll ein neuer Artikel ins Baureglement aufgenommen werden, der Kiesabbau- und Deponiestandorte nahe an Wohnzonen und Naherholungsgebiete verhindert.

Der Gemeinderat hat die Texte durch das kant. Baudepartement rechtlich prüfen lassen. Zudem hat er von einem unabhängigen Rechtsanwalt eine detaillierte Expertise eingeholt. Beide Stellungnahmen kommen zum Schluss, dass der im September eingereichte Initiativtext gegen geltendes Recht verstösst. Deshalb wird die beabsichtigte Initiative in dieser Form vom Gemeinderat als nicht zulässig beurteilt


29. November 2013

Kiesabbau Sonnenberg, Niederwil
Der Text in der nachfolgenden PDF-Datei wurde am 29. November 2013 im Mitteilungsblatt publiziert.

Auszug Mitteilungsblatt vom 29. November 2013


31. Oktober 2013

Kiesabbauprojekt Sonnenberg-Niederwil
Ende April 2013 hat die Holcim (Schweiz) AG dem Gemeinderat die Projektunterlagen "Abbauplan" sowie "Umweltverträglichkeitsbericht UVB" betreffend Kiesabbauprojekt Sonnenberg-Niederwil zur Vorprüfung durch die zuständigen Instanzen eingereicht.

Mittlerweile liegt eine erste Stellungnahme des kantonalen Baudepartements betreffend der Vorprüfung vor. - Der Gemeinderat wird aller Voraussicht nach an seiner Sitzung vom 4. November 2013 das Vorprojekt der Holcim (Schweiz) AG behandeln und seinerseits eine erste Stellungnahme ausarbeiten.


4. Oktober 2013

Initiative IG DepoNIE!
Im Mai 2013 unterbreitete die IG bzw. das Initiativkomitee DepoNIE! dem Gemeinderat einen Initiativtext zur Prüfung der Zulässigkeit. Mit der Initiative soll ein neuer Artikel ins Baureglement aufgenommen werden, der Kiesabbau- und Deponiestandorte nahe an Wohnzonen und Naherholungsgebieten verhindert. Das Gesuch wurde in Zusammenarbeit mit der Rechtsabteilung des kantonalen Baudepartementes formell und materiell geprüft. Die Initiative wird als rechtlich problematisch angesehen. Im Falle eines erfolgreichen Abstimmungsergebnisses müsste davon ausgegangen werden, dass der neue Artikel des Baureglements vom Kanton nicht genehmigt würde. Dem Initiativkomitee wurden deshalb verschiedene Verfahrensmöglichkeiten aufgezeigt und eine Frist zur Stellungnahme gewährt.

Mittlerweile ging beim Gemeinderat ein Gesuch auf Änderung des Initiativtextes ein. Die neue Formulierung wird nun ebenfalls auf ihre Rechtmässigkeit hin überprüft.


26. August 2013

Initiative IG Depo-NIE!
Die IG bzw. das Initiativkomitee "Depo-NIE!" unterbreitete dem Gemeinderat am 13. Mai 2013 einen Initiativtext zur Prüfung der Zulässigkeit. Mit der Initiative soll ein neuer Artikel ins Baureglement aufgenommen werden, der Kiesabbau- und Deponiestandorte nahe an Wohnzonen und Naherholungsgebieten verhindert.

Die formelle und materielle Beurteilung des Initiativtextes erfolgte in Zusammenarbeit mit der Rechtsabteilung des kantonalen Baudepartementes. Das Initiativbegehren wird als rechtlich problematisch angesehen. Im Falle eines erfolgreichen Abstimmungsergebnisses dürfte dieses vom Kanton kaum genehmigt werden. - Dem Initiativkomitee wurden deshalb die verschiedenen Verfahrensmöglichkeiten bezüglich der Initiative aufgezeigt und eine Frist zur Stellungnahme gewährt. Mittlerweile hat der Rechtsvertreter des Initiativkomitees eine Fristverlängerung beantragt. Der Gemeinderat hat die Frist um 35 Tage verlängert und festgehalten, dass es Sache der Initianten sei, ein allenfalls neu formuliertes Begehren zur Prüfung einzureichen.


15. August 2013

Kiesabbauprojekt Sonnenberg-Niederwil
Im Rahmen der Vorprüfung des Projektes "Kiesabbau Sonnenberg" hat der Gemeinderat kürzlich einen Augenschein in den Kiesgruben Ronwil-Waldkirch und Stöcklen-Arnegg genommen. - In diesen beiden Kiesgruben wird seit längerer Zeit Nagelfluhmaterial abgebaut, in einem ähnlichen Umfang wie dies gemäss Sondierungen auch im Gebiet Sonnenberg der Fall wäre.

Der Rat konnte dabei einer Sprengung von Nagelfluhfelsen beiwohnen und die Belieferung der Brecheranlagen sowie den Abtransport des verarbeiteten Kiesmaterials besichtigen. Während der Sprengung hat das beigezogene unabhängige Fachbüro Lärmmessungen vorgenommen. - Ebenfalls informierte sich der Rat umfassend über die Etappierung des Abbaus, die Auffüllung mit sauberem Aushubmaterial und die Gestaltung der Oberfläche bei der Wiederherstellung des Abbaugebietes.

Der Gemeinderat wird diese Feststellungen und Erfahrungen in die weiteren Beurteilungen einfliessen lassen.

Derzeit befasst sich der Rat mit dem Abschluss der Vorprüfung von Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) und Abbauplan zuhanden der Gesuchsteller. Das abschliessende Ergebnis der Vorprüfung wird voraussichtlich im Herbst 2013 vorliegen.


24. Juni 2013

 

Am letzten Donnerstag, 20. Juni 2013, fand im Schulhaussaal Niederwil die angekündigte Orientierungsversammlung zu den Themen "Kiesabbau Sonnenberg" sowie "Deponien/Auffüllungen" statt. - Rund 220 Besucher/innen liessen sich aus erster Hand über die aktuellen Projekte informieren. Nach den Präsentationen des Kantons (Deponieplanung / Bewilligungsverfahren), der Arbeitsgemeinschaft Brunner AG / Kaiser Heinz AG (Deponie), der Holcim AG (Kiesabbau) sowie der IG DepoNIE! ergab sich eine rege Fragerunde. Auch der anschliessende informelle Gedankenaustausch beim Apéro wurde aktiv benutzt. 
Der Gemeinderat wird die vorliegenden Gesuche ordnungsgemäss prüfen und die Bürgerschaft über den jeweiligen Stand der Verfahren informieren.

 

Klicken Sie auf die Fotos der jeweiligen Redner um deren Präsentationen anzusehen.

Politische Gemeinde Oberbüren, Andrea Taverna
Amt für Umwelt, Kurt Alabor
Amt für Umwelt, Robert Brem
Brunner AG, Daniel Schnetzler
Holcim AG, Andreas Kühni
Holcim AG, Christoph Heuberger

 

 

 

 

IG DepoNIE!, Michael Hungerbühler

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

YOVEO hat eine Filmsequenz über die Versammlung im Internet platziert.


30. Mai 2013

Ende April 2013 hat Holcim (Schweiz) AG dem Gemeinderat die Projektunterlagen "Abbauplan" sowie "Umweltverträglichkeitsbericht UVB" betreffend Kiesabbauprojekt Sonnenberg-Niederwil zur Vorprüfung eingereicht. - Diese Unterlagen sind inzwischen zuständigkeitshalber dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) in St. Gallen weitergeleitet worden.

Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass sich viele Mitbürger/innen über diese Projektabsicht wie auch über weitere diskutierte Aushub-Deponiestandorte in der Gemeinde interessieren. - In Absprache mit den zuständigen Instanzen beim Kanton sowie den Gesuchstellern lädt der Gemeinderat zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung ein auf Donnerstag, 20. Juni 2013, 20.00 Uhr Schulhaussaal Niederwil.

Bei dieser Gelegenheit wird informiert über:

  • Projekt Kiesabbau und Wiederauffüllung Sonnenberg, Niederwil
  • Projekt Aushubdeponie Ruetwis, Niederwil
  • Projektabsicht Aushubdeponie beim Thurhof
  • Verfahrensabläufe usw

30. Mai 2013

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 21. Mai 2013 die eingereichte Petition der IG DepoNIE behandelt und nimmt dazu wie folgt Stellung:

Petition IG DepoNIE - Antwort Gemeinderat


1. Mai 2013

Gestern Abend (30. April 2013) hat die IG DepoNIE die Petititon "Kiesabbau / Deponie Sonnenberg, Niederwil - Nein Danke" Gemeindepräsident Andrea Taverna übergeben. Die Petition wurde von 243 Personen unterzeichnet.


30. April 2013

Gesuchseingabe zur Vorprüfung
Am Montag, 29. April 2013 hat eine Vertretung der Holcim AG dem Gemeinderat das Projekt "Kiesabbau Sonnenberg Niederwil" zur Vorprüfung abgeliefert. Dieses Dossier umfasst folgende Unterlagen:

Abbauplan, mit

  • Übersichtsplan
  • Abbau- und Rekultivierunsplan
  • Landschaftspflegerischer Begleitplan
  • Phasenplan
  • Sprengzonenplan
  • Bestandesplan
  • Bachöffnung mit Situation sowie Längen-, Quer- und Normalprofil

Umweltverträglichkeitsbericht, mit folgenden Informationen/Unterlagen:

  • Zusammenfassung
  • Projektbeschreibung
  • Recht und Raum
  • Geologie, Hydrogeologie
  • Boden
  • Natur und Landschaft
  • Lärm, Erschütterung
  • Luft
  • Wasserbau
  • Planverzeichnis

Diese Unterlagen werden umgehend dem Amt für Raumentwicklung und Geologie (AREG) beim Baudepartement des Kantons St. Gallen (federführende Stelle) zur Vorprüfung weitergeleitet.
Aus datenschutzrechtlichen Gründen können im derzeitigen Stand des Verfahrens keine Auskünfte über Details dieses Projektes öffentlich gemacht werden.


30. April 2013

Auftrags der IG Depo-NIE sind die Rechtsanwälte Dr. Stach und Juchli mit Brief vom 9. April 2013 an den Gemeinderat gelangt und haben dargelegt, dass einerseits dieses Projekt mit allen Mitteln bekämpft werden soll und anderseits Gesprächsbereitschaft bestehe für eine einvernehmliche Lösung und ein für alle Parteien gangbaren Weg.


8. April 2017

Wie die Holcim AG mitteilt, ist Ende April 2013 mit dem Einreichen des Vorprojektes zu rechnen.
Nach Entgegennahme durch den Gemeinderat wird das Vorprojekt zur Vorprüfung dem AREG (Amt für Raumentwicklung und Geoinformation) St. Gallen weitergeleitet.
Holcim AG plant noch vor den Sommerferien 2013 eine öffentliche Informationsveranstaltung.


22. März 2013

Die Firma Holcim plant eine öffentliche Infoveranstaltung über das Kiesabbauprojekt Sonnenberg, Niederwil. Es wird zur gegebener Zeit weiter informiert. Der Gemeinde liegt noch kein Vorprojekt der Firma Holcim zur Prüfung vor.